Stand 08.04.2009

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden: AGB) gelten für die Angebote, Dienste und Inhalte der Internetseite kleintierclub.de, Michael Gerker, Großer Palsterkamp 4, 49328 Melle (im folgenden: kleintierclub.de), nach Maßgabe des mit dem Nutzer (im folgenden: Mitglied) geschlossenen Vertrages.

kleintierclub.de ist über verschiedene Top-Level-Domains, wie z.B. kleintier-club.de, kleintiernews-club.de erreichbar, sowie über verschiedene Subdomains und Aliase dieser Domain.


§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Die Mitgliedschaft bei kleintierclub.de ist als kostenfreie Mitgliedschaft oder als kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft möglich. Die Anmeldung erfolgt über die Registrierungsfunktion auf der Internetseite und der damit verbundenen elektronischen Bestätigungsfunktion per E-Mail.

(2) Die Premium-Mitgliedschaft beinhaltet besondere Zusatzleistungen. Diese Zusatzleistungen für Premium-Mitglieder sind in der Übersicht der Leistungsbeschreibungen einsehbar. Einzelne Leistungen für Premium-Mitglieder sind zeitlich beschränkt und entsprechend kenntlich gemacht. Ein Anspruch über diesen Zeitraum hinaus besteht nicht. Die Laufzeit für die bezahlte Mitgliedschaft beträgt mindestens 1 Jahr und verlängert sich um jeweils 1 Jahr, wenn diese nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende des Vertragsjahres, schriftlich per Post oder per E-Mail, gekündigt wird.
Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Vertragsschluss für die jeweilige Vertragslaufzeit bei Rechnungsstellung sofort fällig. Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, die Mitgliedsrechnungen per E-Mail zu erhalten. Auf Wunsch können diese auch auf dem Postweg zugestellt werden. Hier fallen Bearbeitungsgebühren in Höhe von 4,- € an.

(3) Die kostenfreie Mitgliedschaft ermöglicht, einen Account anzulegen, eigene Fotos und Videos zu veröffentlichen, einen eigenen Blog (Tagebuch) zu betreiben und private Kleinanzeigen ausgewählter Rubriken zu veröffentlichen. Ein Anspruch hierauf besteht nicht. Eine Übersicht der kostenlosen Anzeigenrubriken gibt es hier.

(4) Nutzer, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen den Service lediglich mit besonderen Einschränkungen nutzen. Diese Einschränkungen orientieren sich an den besonderen Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes. Nutzer ab dem 14. Lebensjahr, die das 18. Lebensjahr jedoch noch nicht vollendet haben, dürfen das Internetangebot von kleintierclub.de unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze Minderjähriger nutzen, solange nicht ein vertretungsberechtigter Elternteil oder ein gesetzlicher Vertreter die Genehmigung versagt.
Kleintierclub.de geht bei Mitgliedern zwischen 14 und 18 Jahren davon aus, dass ein vertretungsberechtigter Elternteil bzw. gesetzlicher Vertreter die Genehmigung nicht versagt hat.

(5) Bei der kostenpflichtigen Premium-Mitgliedschaft unter 18 Jahren hat eine schriftliche und unterschriebene Bestätigung des gesetzlichen Vertreters auf dem Postweg zu erfolgen.

(6) kleintierclub.de stellt die vom Mitglied bereitgestellten Daten/Informationen anderen Nutzern nur zur Verfügung, sofern diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Kleintierclub.de behält sich das Recht vor, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen.

(7) Das Mitglied hat keinen Anspruch auf 100%ige Verfügbarkeit des Servers. Kleintierclub.de ist jedoch bemüht, das Angebot möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von kleintierclub.de stehen, können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Angebots auf kleintierclub.de führen.


§ 3 Vertragsschluss

Vertragsschluss Registrierung und Zusicherungen bei der Anmeldung

(1) Die Registrierung als Mitglied erfolgt online über die Website.

(2) Nach Abschluss der Eintragungen wird durch kleintierclub.de eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse verschickt. Diese enthält einen Link, über dessen Betätigung ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages abgegeben werden kann. Durch einen Klick auf diesen Link nimmt der Nutzer den Vertrag an. Durch die Freischaltung des Nutzers bestätigt kleintierclub.de den Vertrag.

Da es sich bei der Freischaltung um einen automatisierten Vorgang handelt, hat kleintierclub.de jederzeit ein Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages. Für die Premium-Mitgliedschaft werden eventuell gezahlte Mitgliedsbeiträge anteilig zurückerstattet.

(3) Im Rahmen der Registrierung werden Login-Daten und persönliche Daten abgefragt.

(4) Das Mitglied ist verpflichtet, alle Einträge vollständig und wahrheitsgemäß vorzunehmen.

(5) Eine Mitgliedschaft ist nur für Privatpersonen vorgesehen. Eine Mitgliedschaft von Unternehmen oder Freiberuflern muss individuell bei kleintierclub.de per Post oder E-Mail angefragt werden. Nur schriftliche Bestätigungen können als Zusage einer derartigen Mitgliedschaft angesehen werden.

§ 4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sofern das Mitglied den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für das Mitglied als Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs folgende Bestimmungen.


(1) Widerrufsrecht Das Mitglied kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: kleintierclub.de, vertreten durch Michael Gerker, Großer Palsterkamp 4, 49328 Melle.


(2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann das Mitglied kleintierclub.de die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss das Mitglied kleintierclub.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss das Mitglied innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.


(3) Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht des Mitglieds erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Mitglieds mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds vor Ende der Widerrufsrist begonnen hat oder das Mitglied diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).

§ 5 Passwort und Aktualisierung der Daten

(1) Im Rahmen der Registrierung erstellt das Mitglied ein Passwort. Das Mitglied ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und den Zugang vor einer unbefugten Nutzung durch Dritte zu schützen. Das Mitglied hat kleintierclub.de über einen unbefugten Zugang durch Dritte unverzüglich zu unterrichten.

(2) Eine Aktualisierung der Daten ist durch das Mitglied selbständig vorzunehmen.

(3) Der Mitgliedername (Nickname) kann auf Wunsch von kleintierclub.de geändert werden. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Gewährt dafür, dass der neu gewählte Mitgliedsname noch frei ist. Für die Umbenennung von Usernamen erhebt kleintierclub.de eine Bearbeitungspauschale von 8,-€, die per Vorkasse gezahlt werden muss.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Der Beitrag für die Premium-Mitgliedschaft ist jährlich im Voraus zu entrichten und kann im Lastschriftverfahren oder per Überweisung beglichen werden.

§ 7 Vertragslaufzeit, Kündigung

(1) Die Premium-Mitgliedschaft hat eine Laufzeit von 1 Jahr. Sie verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn diese nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende des Vertragsjahres, schriftlich per Post, per E-Mail oder direkt über den Mitgliederbereich, gekündigt wird.

(2) Die kostenfreie Mitgliedschaft ist jederzeit zum Ablauf des nächsten Werktags kündbar. Kleintierclub.de bleibt es vorbehalten, Auszüge des Mitglieder-Profils, der Kleinanzeigen und sonstigen Einträgen bzw. Veröffentlichungen bis zu 6 Monate auf den Internetseiten von kleintiernews.de, Michael Gerker, der Kooperationspartner und in gedruckter Form zu verbreiten.

(3) Das Recht beider Parteien, die Mitgliedschaft aus wichtigem Grunde zu kündigen, bleibt unberührt.

(4) Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung liegt für kleintierclub.de insbesondere im Falle eines Verstoßes des Mitglieds gegen § 8 und § 9 Absatz 1 dieser AGB vor.

§ 8 Urheberrecht

Die Website und deren Inhalte unterliegen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen dem urheberrechtlichen Schutz. Bei Verletzung oder unberechtigter Verwertung behält sich kleintierclub.de die straf- oder zivilrechtliche Verfolgung vor.

§ 9 Rechteübertragung und Nutzungsrecht

(1) Das Mitglied überträgt kleintierclub.de bezüglich sämtlicher eingestellter Inhalte unentgeltlich ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an diesen Inhalten sowie Kleinanzeigen, Fotos und Videos.

(2) Kleintierclub.de ist berechtigt die Inhalte sowie Kleinanzeigen, Fotos und Videos des Mitgliedes auch auf anderen Medien wie z.B. Internetseiten, auf Datenträgern oder in Printobjekten ganz oder teilweise zum Abruf zur Verfügung zu stellen. Dieses gilt auch, wenn diese Medien von Dritten betrieben werden. Ein Anspruch auf Veröffentlichung über das Internetangebot von kleintierclub.de hinaus besteht jedoch nicht.

(3) Das Mitglied räumt kleintierclub.de das Recht ein, Fotos, Videos und Kleinanzeigen in angemessenem Maße zu bearbeiten und ggf. zu kürzen und die Einordnung in die entsprechenden Rubriken zu optimieren. Das Mitglied stimmt einem entsprechenden Bearbeitungsrecht zu.

§ 10 Pflichten des Mitglieds

(1) Die Mitglieder sind verpflichtet, die geltenden Rechtsvorschriften zu beachten, Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Patent-, Marken-, Leistungs-, Kennzeichen- und Persönlichkeitsrechte, nicht zu verletzen sowie die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzvorschriften einzuhalten. Darüber hinaus sind Inhalte untersagt, die anstößigen Charakter haben oder vorrangig der Äußerung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses dienen.

(2) Bei einem Verstoß gegen Absatz 1 ist kleintierclub.de berechtigt die betreffenden Inhalte zu löschen und für die Einstellung weiterer Inhalte den Zugang zu sperren.

(3) Dem Mitglied ist es untersagt, bedenkliche Inhalte wie rassistische, pornographische oder ehrverletzende Darstellungen oder Äusserungen innerhalb des Systems hochzuladen bzw. einzustellen, die den Ablauf, den Server oder die Datenbank beeinträchtigen, unterbrechen oder zerstören. Jegliches einstellen von Viren, Trojanern, etc. ist untersagt und wird strafrechtlich verfolgt.

(4) Die Inhalte dienen zur Darstellung der privaten Freizeitgestaltung.Gewerbliche Kleinanzeigen und Banner sind kostenpflichtig und müssen schriftlich angefragt werden.

(5) Das Mitglied versichert, dass es urheberrechtlicher Eigentümer der eingestellten Inhalte, wie Fotos, Texte, Musik, Videos, etc. ist.

(6) Das Einfügen von Links ist nur in den dafür vorgesehenen Feldern zulässig. Kleintierclub.de kann nach eigenem Ermessen bestehende Links entfernen. Die Entfernung kann auch automatisch über das System erfolgen. Das Mitglied wird nicht unbedingt über eine solche Entfernung informiert.

(7) Über die Mitgliedschaft bei kleintierclub.de dürfen keine Angebote oder Verkäufe getätigt werden, die gegen die guten Sitten oder das geltende Recht verstoßen oder das Ansehen von kleintierclub.de gefährden.

§ 11 Verstoß

Soweit das Mitglied mit seiner Registrierung geschäftliche Interessen verfolgt und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen vertragliche Haupt- und Nebenleistungspflichten von kleintierclub.de verstößt, verpflichtet sich die Person an kleintierclub.de einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.500,- € zu zahlen. Die Pauschale wird insbesondere auch bei Nutzung der im System von kleintierclub.de gebotenen Kommunikationsmöglichkeiten fällig.

§ 12 Freistellung durch Mitglied

Das Mitglied stellt kleintierclub.de von allen Ansprüchen Dritter, die gegen kleintierclub.de wegen der Inhalte des Mitglieds gemacht werden, frei. Dieses beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung.

§ 13 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 14 Haftung

(1) kleintierclub.de haftet, soweit ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von kleintierclub.de, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorliegt.

(2) Eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt. Gleiches gilt für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung, insbesondere eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(3) kleintierclub.de übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit oder Vollständigkeit der Inhalte der Website.

(4) Bei den eingestellten Inhalten der Mitglieder handelt es sich um fremde Inhalte, welche sich kleintierclub.de nicht zu Eigen macht.

(5) kleintierclub.de übernimmt keine Gewährleistung für die im Kleinanzeigenbereich angebotenen Artikel bzw. Kleintiere.

(6) Die Inhalte der verlinkten Websites sind fremde Inhalte, welche sich kleintierclub.de nicht zu Eigen macht.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) kleintierclub.de behält sich vor, die sich aus dem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf ein anderes Unternehmen zu übertragen. Hierüber hat eine Mitteilung von kleintierclub.de an das Mitglied zu erfolgen. Dem Mitglied steht innerhalb eines Monats nach Kenntnisnahme der Vertragsübertragung ein Recht zur außerordentlichen Kündigung zu.

(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Ist das Mitglied Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand das für den Geschäftssitz von kleintierclub.de zuständige Gericht.

(4) kleintierclub.de wird das Mitglied auf eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinweisen. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn das Mitglied ihr nicht binnen sechs Wochen nach dem Hinweis widerspricht. kleintierclub.de wird das Mitglied mit Bekanntgabe der Änderung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist besonders hinweisen.